Deniz Kurku, MdL, legt das Ehrenamt des Niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe mit sofortiger Wirkung nieder. Kurku übernahm die Aufgabe des Landesbeauftragten im November 2022.

Deniz Kurku:

„Diesen Schritt gehe ich nach sorgfältiger Abwägung und ausdrücklich zum Schutz dieses wichtigen Amtes, das ich unter den gegebenen Bedingungen nicht mehr in dem erforderlichen Maße ausüben kann. Ein solches Amt muss geschützt werden, damit es seine Aufgabe für die Menschen in Niedersachsen erfüllen kann. Angesichts der massiven Anfeindungen und Drohungen gegen mich und der Verbreitung von Falschbehauptungen in Teilen der öffentlichen Berichterstattung und den sogenannten sozialen Medien ist dies nicht mehr gewährleistet.
Hunderte Besuche, Gespräche und persönliche Eingaben haben mir immer wieder gezeigt, wie wichtig dieses Amt für viele Menschen in Niedersachsen ist. Mein großer Dank gilt allen, die mich in den vergangenen Jahren unterstützt haben: dem Team des Verbindungsbüros sowie den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Staatskanzlei und der Ministerien, mit denen ich vertrauensvoll zusammenarbeiten durfte.
Vor allem aber danke ich den vielen Menschen in Niedersachsen für ihr Vertrauen und ihren Einsatz bei sich vor Ort, damit Niedersachsen zusammenhält. Dieses Engagement verdient große Anerkennung und Unterstützung.“

Ministerpräsident Olaf Lies:

„Fast vier Jahre lang hat Deniz Kurku die Aufgaben als Landesbeauftragter ehrenamtlich wahrgenommen. Mit großem Engagement und viel Herzblut hat er sich landesweit für die Teilhabe und das Miteinander eingesetzt – sowohl im Bereich Migration als auch für die Anliegen von Heimatvertriebenen sowie Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern. Deniz Kurku war für alle Beteiligten ein verlässlicher Ansprechpartner, der immer ein offenes Ohr hatte, die unterschiedlichsten Anliegen engagiert vertreten hat und über viele Grenzen hinweg höchst anerkannt ist. Dass Deniz Kurku sein Ehrenamt aufgibt, um dieses Amt zu schützen, verdient ebenfalls Anerkennung und Respekt.
Dennoch will ich auch sehr deutlich sagen: Die schreckliche Tat von Stade und das damit verbundene unermessliche Leid der Opfer und ihrer Angehörigen haben uns alle tief erschüttert und wirken bis heute nach. Die herabwürdigenden Kommentare, die Verbreitung von Verschwörungsspekulationen, die Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen gegen Deniz Kurku sind völlig inakzeptabel und werden von mir in aller Schärfe verurteilt. Wenn Hass und Hetze dazu führen, dass engagierte Menschen ihr Ehrenamt niederlegen, ist eine Grenze überschritten. Wer unsere Demokratie stärken will, muss diejenigen unterstützen, die Verantwortung übernehmen, statt sie persönlich anzugreifen. Ich danke Deniz Kurku sehr herzlich für seinen großen Einsatz in diesem anspruchsvollen Ehrenamt.“

Über eine Nachfolge wird das Kabinett zeitnah entscheiden. An den Migrationsbeauftragten gerichtete Anliegen werden weiterhin im Verbindungsbüro in der Staatskanzlei bearbeitet.